In einer Gruppe von 20 Leuten versammelten wir uns am Mittwoch, den 25.06. morgens um 6 Uhr am Berliner Hauptbahnhof vereint mit der Motivation, den europäischen Institutionen, unserer Verfassungsgerichtsbarkeit und den Menschenrechten nachzufühlen. Die gute Laune wurde getrübter, als wir schon kurz nach Berlin auf den Gleisen standen und der Zug sich nicht weiterbewegte. Nach einiger Zeit ging es jedoch weiter und mit nur zwei Stunden Verspätung trafen wir am Karlsruher Hauptbahnhof in der Mittagszeit ein.
Nach kurzem Abstellen der Koffer im Hotel machten wir uns auf den Weg zum Bundesverfassungsgericht. Der recht kastige, graue Bau, durch bloße Stahlkette gesichert, empfing uns mit einer freundlichen Sicherheitskontrolle und einer Welle an Hitze. Die fehlende Klimaanlage in diesem wichtigen Verfassungsorgan machte uns über den gesamten Besuch des Gerichts zu schaffen.
Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des BVerfG führte uns durch Empfangsraum, Presseraum, Bibliothek und den berüchtigten Gerichtssaal mit dem Adler und der Deutschland-Fahne an der Wand. Sein Wissen über das Gericht, die Anekdoten über die Richterroben, Gemälde, den berüchtigten Adler (der in einem Krimi die Mordwaffe gewesen sein soll) sowie die Insider-einblicke in das Arbeitsleben am Gericht amüsierten uns alle. Dass die Richter:innen im Empfangszimmer unter dem strengen Blick der Gemälde alter BVerfG-präsidenten morgens Yoga machten, vermenschlichte den Blick auf diese berüchtigten Persönlichkeiten doch zunehmend. Zum Abschluss nahmen wir uns jeder noch ein kleines Grundgesetz im Hosentaschenformat und dann ging es auch schon zum Hotel, wo auf uns die Zimmeraufteilung wartete.
Der Abend war den Teilnehmer:innen freigestellt, doch eine Mehrzahl der Gruppe traf sich noch zum gemeinsamen Pizzaessen und genoss den lauen Sommerabend in der Karlsruher Innenstadt.
Am Donnerstag ging es früh aus den Federn und mit dem Regionalverkehr über den Rhein nach Straßburg. Um 11 Uhr erwartete uns das europäische Parlament. Auch hier wurde uns ausführlich die Funktionsweise, der Aufbau und die Eigenarten der Sitzungen erklärt, die öffentlichen Teile des Gebäudes gezeigt und in einem Film die Bedeutung der Europäischen Union verdeutlicht. Im Plenarsaal durften wir die Kopfhörer mit den Simultanübersetzern ausprobieren und in der Mitte des Saales einer Debatte folgen. Der Eindruck des großen, gewichtigen Saales konnte nur mit der Dachterrasse des Gebäudes getoppt werden, von der wir einen wunderbaren Ausblick auf Straßburg genießen durften.
Nach einer kurzen Mittagspause fanden wir uns vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Eine deutsche Richterin, die in der Country Unit eine Abgeordnetenstelle besetzt, erklärte uns den Aufbau des Gerichtes, wie sie überhaupt am EGMR landete und wie ein normaler Arbeitsalltag dort aussieht. Ein Film brachte uns einige spannende und wegweisende Entscheidungen des Gerichtes näher. Bei den Erläuterungen zum Besetzungsverfahren für die Richterposten entbrannte dann schließlich die rege Diskussion um staatlichen Einfluss auf die Arbeit des Gerichtes, effektive Durchsetzung der Urteile und die politischen und menschenrechtlichen Folgen des russischen Angriffskrieges. Der Austausch machte Hoffnung, frustrierte aber auch zugleich und ließ dann wieder für Menschenrechte hoffen. Ich persönlich fand den Besuch des EGMR sehr anregend und finde, dass er sehr gut in die menschenrechtliche Zielsetzung von ELSA passte.
Die restlichen Stunden vor der Rückkehr nach Karlsruhe standen im Zeichen des Sightseeings. Wir erkundeten die Altstadt, versüßten uns die Sonne mit Eis und aßen traditionellen Flammkuchen. Das Münster und die „Petite France“ waren wunderschön anzusehen und bildeten einen gelungenen Ausklang zu dem akademischen Programm.
